Defensivpublikationen – Angriff ist die beste Verteidigung

Angriff ist die beste Verteidigung! Das klingt nach einer kriegerischen Auseinandersetzung und genau darum geht es auch. Aber nicht auf dem militärischen Schlachtfeld, vielmehr geht es um wirtschaftliche Überlegenheit und Durchsetzung der eigenen neuen Produkte auf den globalen Märkten. Wie kann eine innovative Firma ihr wertvollstes Gut, das geistige Eigentum, am besten schützen und die Konkurrenz auf Abstand halten?

 

Es gibt zahlreiche Strategien, um die Innovationen einer Firma nachhaltig zu schützen. Neben der klassischen Patentanmeldung, die dem Anmelder für die Veröffentlichung der Erfindung im Gegenzug ein exklusives Vermarktungsrecht auf Zeit zugesteht, gibt es aber auch Strategien, die sich nicht unmittelbar erschließen. Dazu gehört die Strategie der Defensivpublikation auch Sperrveröffentlichung genannt. Was genau ist eine Defensivpublikation?

Abb. 1: Angriffsszene bei der Eroberung Englands 1066 von Wilhelm, dem Eroberer (Teppich von Bayeux)

Die Strategie der Defensivpublikation

Kurz gesagt, kommt dabei der Erfinder aus der Deckung und präsentiert seine Idee, also der klassische „Angriff nach vorn“. Und obwohl die Erfindung preisgegeben wird und die schützende Deckung (hier die firmeneigene F&E-Abteilungen) verlassen wird, handelt es sich doch um eine effektive und preiswerte Strategie die eigenen Erfindungen zu schützen und gleichzeitig zu verhindern, dass sie von anderen Firmen als Patent angemeldet werden.

 

Wie genau muss das erfindende Unternehmen vorgehen? Dazu muss die Firma ihre Erfindungen gemeinfrei veröffentlichen. Es gibt Verlage und Datenbanken, die auf derartige „Defensivpublikationen“ spezialisiert sind. Die so publizierten Innovationen werden automatisch zum Stand der Technik, da sie nun einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Eine Patentanmeldung durch eine Konkurrenzfirma ist unter diesen Umständen patentrechtlich nicht mehr möglich, da der zwingend erforderliche Neuheitswert der Erfindung durch die gemeinfreie Veröffentlichung nicht mehr gegeben ist. Die Patentierung der Erfindung ist für alle „gesperrt“.

 

Das erfindende Unternehmen wiederum kann seine innovativen Produkte sofort und ungehindert vermarkten, allerdings ohne den begleitenden Schutz eines Patents und somit nicht mehr exklusiv. Das heißt, im Zweifelsfall muss das erfindende Unternehmen akzeptieren, dass andere seine Idee auf legale Weise kopieren oder nachahmen.


Welche Vorteile bietet die Strategie?

Abb. 2: Statistische Auswertung einer Treffermenge in DWPI auf der neuen STN-Plattform.
Über 67 % der Defensivpublikationen in DWPI wurden anonym getätigt

Was sind die Vorteile dieser Strategie und unter welchen Bedingungen wählen Firmen diesen Weg?

 

Die Strategie ist preiswert, es entfallen dabei die Patentanmeldegebühren, die Patentanwaltskosten und die Übersetzungskosten. Jedes Unternehmen wird von Fall zu Fall in einer Kosten-Nutzen-Analyse abwägen, ob sich eine kostspielige Patentanmeldung lohnt. Produkte, die voraussichtlich geringe Marktanteile haben werden oder nicht ein Hauptgeschäftsfeld des Unternehmens bedienen, können dann durch eine Defensivpublikation trotzdem verwertet werden.

 

Die Strategie ist schnell umzusetzen, denn es genügt die Beschreibung der Erfindung zu einem Verlag für Defensivpublikationen zu senden, dort erfolgt die sofortige Publikation ohne Prüfung. In Märkten, in denen die Produkte nur sehr kurze Lebenszyklen haben, kann der Zeitgewinn ein großer Vorteil sein. Zusätzlich haben die veröffentlichenden Unternehmen die Möglichkeit ihre Erfindung anonym zu veröffentlichen, sodass die Konkurrenz nicht nachvollziehen kann, von wem die Erfindung stammt.


Keine Chance für "Patenttrolle"

Die Strategie beugt auch dem heute üblich gewordenen Patent „trolling“ vor. Als Patenttrolle bezeichnet man Unternehmen bzw. Einzelpersonen, die Patentrechte käuflich erwerben (z. B. bei Insolvenzen), um diese gegen mögliche Verletzer durchzusetzen, ohne selbst ein entsprechendes Produkt am Markt zu haben.

 

Es geht dabei darum, per Gerichtverfahren gegen Firmen die das Patent oder einzelne Ansprüche daraus evtl. verwenden, Lizenzgebühren zu erstreiten. Bei der Defensive Publication läuft diese Strategie ins Leere, denn es gibt kein Patent das erworben werden kann.


Defensivpublikationen – wichtige Quelle für alle Recherchen zum Stand der Technik

Eins wird bei den Ausführungen deutlich: Defensivpublikationen tragen durch die Offenlegung einer Erfindung zu einem neuen Stand der Technik bei. Sie bilden ebenso den fortschreitenden technischen Fortschritt ab wie Patente, Zeitschriftenartikel, Dissertationen oder Fachbücher. Dadurch werden sie automatisch zu einer wichtigen Quelle für alle Recherchen zum Stand der Technik.

 

Die sogenannten „prior art“-Suchen (Stand der Technik Suchen) sind zentrale Bestandteile im Patentwesen und gehen jeder Patentanmeldung voraus. Das Rechercheergebnis zum Stand der Technik bestimmt darüber, ob eine Idee zum Patent angemeldet werden kann oder ob eventuell Patentansprüche umgeändert werden müssen. Es kann im Extremfall dazu führen, dass eine Innovation nicht weiter verfolgt wird, weil sie nachweislich keine Neuheit mehr ist, da sie schon von anderen zuvor veröffentlicht wurde.


STN International bietet den Zugang zu Defensivpublikationen

STN hat schon lange erkannt, dass diese Defensivpublikationen ein wichtiger Bestandteil einer Patentrecherche sind und bietet den Zugang zu zahlreichen Defensivpublikationen. Sie werden datenbanktechnisch als eine Art Patentdokument betrachtet und sind daher mit Dokumenten aus STN-Patentdatenbanken kompatibel.

 

Die größte Einzelquelle für Defensivpublikationen ist die STN Datenbank RDISCLOSURE, in der ausschließlich die Defensivpublikationen des gleichnamigen Journals RDISCLOSURE von 1960 bis heute zusammengefasst sind. Die Datenbank enthält mehr als 42.000 Volltextdokumente incl. Bilder und wird monatlich aktualisiert. Aber auch große STN Datenbanken wie CAplus und DWPI enthalten Defensivpublikationen. Genauere Beispiele finden sich unter:

http://www.stn-international.de/fileadmin/be_user/STN/pdf/STNews/recent_articles/Research_Disclosure_122014.pdf (PDF-Datei, 878 KB)

 

Sicherlich ist die Defensivpublikation nicht eine der Hauptstrategien, wenn es darum geht das geistige Eigentum eines Unternehmens zu schützen. Trotzdem stellt sie in bestimmten Situationen ein probates Mittel dar, auch ohne ein Schutzrecht die eigenen Innovationen gewinnbringend vermarkten zu können. Hier zeigt sich, dass auch die Profis für geistiges Eigentum, wie Patentanwälte und Patentabteilungen, sehr kreativ werden und unkonventionelle aber effektive Kampfstrategien für die globalen Märkte entwickeln.

 

Redaktion: HAU/BAB