Im Sommer nichts Neues

Abbildung 1: Sommer an der See, ©A. Rasche
Abbildung 1: Sommer an der See, ©A. Rasche

Die Sommerzeit ist bekannt dafür, dass nicht viel Neues passiert. Die Medien fürchten diese nachrichtenarme Zeit als Sommerloch, denn Aktivitäten in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik  kommen fast zum Erliegen. Nichts los also, und die Journalisten suchen verzweifelt nach brauchbaren neuen Nachrichten.

Wahrhaft Neues zu entdecken ist immer schwer, und damit wären wir beim Thema: Auch ein Erfinder muss etwas wirkliches Neues erfinden, sonst kann er seine vermeintlich innovative Idee nicht zum Patent anmelden und schützen lassen. Das Patentrecht beinhaltet einige zwingende Kriterien für die Anmeldung zum Patent.


Der Neuheitswert einer Erfindung

Da ist zunächst der sogenannte Neuheitswert einer Erfindung. Im deutschen Patentgesetz, Paragraph 1, Abs. 1 heißt es: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ Aber was macht die Neuheit einer Erfindung aus? Das Patentgesetz führt hierzu aus, dass eine Erfindung als neu gilt, wenn sie „…nicht zum Stand der Technik gehört.“ Das heißt im Umkehrschluss, dass der Erfinder den Stand der Technik sehr genau kennen muss. Nur so kann er beurteilen, ob seine Erfindung überhaupt eine Chance hat, als Patent angemeldet zu werden.

Ein Typus der Patentsuche ist die zum „Stand der Technik“. Stellt sich dabei etwa heraus, dass die Idee des Erfinders schon lange in der Fachwelt bekannt ist, dann würde die weitere Entwicklung des Produkts eingestellt. Eine qualifizierte Suche zum Stand der Technik schützt den Erfinder vor unnötigen Ausgaben und vor der enttäuschenden Erkenntnis, dass er sprichwörtlich das Rad noch einmal erfunden hat.


Patentrecherche schützt vor bösen Überraschungen

Bild: krsmanovic/Shutterstock.com
Abbildung 2: damit das Rad nicht noch einmal erfunden wird……
Bild: krsmanovic/Shutterstock.com

Eine Recherche zum Stand der Technik sollte also immer der erste Schritt in einem Innovationsprozess sein, schon allein um die finanzielle Belastung durch eine mögliche Doppelerfindung zu vermeiden. Der Erfinder tut gut daran, diese Recherche von einem Informationsspezialisten durchführen zu lassen. So ist sichergestellt, dass er ein professionelles Rechercheergebnis bekommt, das den globalen Stand der Technik abbildet. Professionelle Recherchen zum Stand der Technik können mit STN International durchgeführt werden. STN bietet hierfür den Zugriff auf eine Vielzahl von Patentdatenbanken wie auch auf naturwissenschaftliche Fachliteratur.

 

 

STN ist ein Informationsservice für Forschungs- und Patentinformation. Es bietet, auf einer neutralen Plattform gebündelt, den Online-Zugriff auf qualitativ hochwertige Datenbanken. Ein inhaltlicher Schwerpunkt von STN liegt bei der Patentinformation. In Kombination mit den hoch entwickelten Funktionalitäten in Retrieval, Analyse und Visualisierung, gewährleistet STN präzise Recherchen und aussagestarke Analysen der Suchergebnisse. Aus diesem Grund nutzen Informationsspezialisten in Industrieunternehmen und Patentämtern bevorzugt STN.
 
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Nur: Die Patentprüfer in den Patentämtern verlassen sich nicht allein auf die Aussage des Patentanmelders, dass seine Erfindung neu sei. Sie prüfen selbst den Neuheitsgehalt einer angemeldeten Erfindung und suchen dabei auch gezielt nach sogenannten „neuheitsschädlichen“ Literaturstellen. Am Ende ihrer Recherchen steht der sogenannte Prüfbericht mit den komprimierten Ergebnissen der Stand-der-Technik-Recherche. Für die Anfertigung dieses Prüfberichts benutzen sie ebenfalls professionelle Informationsservices wie STN. Sie durchsuchen nicht nur Patentdokumente, sondern ziehen auch Konferenzberichte, Fachbücher, Aufsätze in wissenschaftlichen Journalen, Videos und Ausstellungsposter in ihre Suche mit ein. Und manchmal werden sie auch in ganz ungewöhnliche Quellen fündig.


Der talentierte Mr. Duck

So wie in dem berühmt-berüchtigten Fall eines niederländischen Patentprüfers, der in einem Comic von Donald Duck eine neuheitsschädliche Entgegenhaltung zu einer eingereichten Erfindung fand.

Die Geschichte dahinter beginnt am 14. September 1964. Im Hafen von Kuwait sinkt ein mit 5000 Schafen beladenes Frachtschiff. Die Versicherung fürchtet einen enormen Versicherungsschaden, nicht zuletzt auch, weil die Kadaver der verendeten Tiere das Hafenwasser zu verseuchen drohen. So beauftragt die Versicherung den Dänen Karl Kroyer damit, das Problem der Schiffsbergung schnell und ökonomisch zu lösen. Und Herr Kroyer ersinnt eine elegante und doch preiswerte technische Lösung. Er lässt luftgefüllte Polystyrol-Bälle mit einem Durchmesser zwischen 5 und 16 mm über einen Schlauch ins Innere des gesunkenen Schiffs pumpen. Die Bälle verdrängen das Wasser in dem gesunkenen Schiff und bewirken durch ihre Luftfüllung, dass das Schiff an die Wasseroberfläche treibt. Angeblich waren für die gesamte Bergung des Schiffs 27 Millionen Bälle nötig.

Abbildung 3: Schiffsbergung, Patentzeichnung aus dem Patent GB 1070600.
Abbildung 3: Schiffsbergung, Patentzeichnung aus dem Patent GB 1070600.

 

Dieser geniale Lösungsweg wird danach von Karl Kroyer am 11.4.1964 in Dänemark zum Patent angemeldet. Basierend auf dieser ersten Anmeldung (Priorität, DK1964-5428) erfolgen noch weitere Patentanmeldungen, unter anderem in Deutschland (DE1247893), den Niederlanden (NL6514303), Großbritannien (GB1070600, siehe Abbildung 3) und den USA (US3332385).

Erst ab da nimmt die Geschichte ihren ungewöhnlichen Verlauf, denn der niederländische Patentprüfer weicht bei der routinemäßigen Stand-der-Technik-Recherche von den Konventionen ab und bezieht auch Comics mit in seine Suche ein. Und dort, in der Comicgeschichte "The Sunken Yacht" von Carl Barks aus dem Jahr 1949 findet er eine neuheitsschädigende Entgegenhaltung. In dieser Bildergeschichte macht nämlich Donald Duck genau das, was der Erfinder Kroyer bei dem havarierten Frachtschiff gemacht hat. Er pumpt Ping-Pong-Bälle in das Innere einer gesunkenen Yacht, um sie wieder an die Wasseroberfläche zu bringen.

 

 

Bild: Khunnoo/Shutterstock.com
Abbildung 4: kleine Plastikbälle, die Lösung des Problems
Bild: Khunnoo/Shutterstock.com

Folgerichtig wird auf die Idee in den Niederlanden kein Patent erteilt, denn die Erfindung des Herrn Kroyer war nachweislich nicht mehr neu.

Nicht bekannt ist, wie der niederländische Patentprüfer genau diesen Comic gefunden hat, vielleicht einfach ein Zufall?!

Diese Geschichte zeigt, dass auch eine professionelle Recherche zum Stand der Technik keinen 100% Schutz bieten kann, denn jegliche Art von Publikation kann im Zweifelsfall zur neuheitsschädigenden Entgegenhaltung werden. Es bleibt also immer ein Restrisiko, dass ein eingereichtes Patent zurückgewiesen wird, und alle Patentanmelder müssen mit dieser Unsicherheit leben.

In diesem Sinne wünscht FIZ Karlsruhe Ihnen eine schöne und ruhige Sommerzeit. Entspannen Sie bei einem guten Comic, das soll sehr inspirierend sein.


Text und Recherche: Dr. Babett Bolle