Aktuelles


„Brennpunkt“ zu Blockchain, Kryptowährungen und Smart Contracts in Kassel

In der etablierten Vortragsreihe „Brennpunkt Medien und Recht“ fand am 16. Mai 2018 im Gießhaus der Universität Kassel eine Veranstaltung zum Thema „Blockchain, Kryptowährungen und Smart Contracts“ statt, die mit 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr gut besucht war.

Frau Prof. Franziska Boehm referierte zu diffizilen datenschutzrechtlichen Fragen, die aus der Transparenz und Unveränderlichkeit öffentlicher Blockchains resultieren.

Weitere Infos finden Sie hier.

 

 

Auf den Spuren der Blockchain: (v.l.n.r.) Florian Glatz, Prof. Dr. Dr. Walter Blocher, Sven Wagenknecht, Dr. Friederike Ernst, Prof. Dr. Murad Erdemir, Prof. Dr. Franziska Boehm, Prof. Dr. Georg von Wangenheim
Auf den Spuren der Blockchain: (v.l.n.r.)
Florian Glatz, Prof. Dr. Dr. Walter Blocher, Sven Wagenknecht, Dr. Friederike Ernst,
Prof. Dr. Murad Erdemir, Prof. Dr. Franziska Boehm, Prof. Dr. Georg von Wangenheim

„Zwang zum Open Access-Publizieren?“ – ein Beitrag von Thomas Hartmann zum aktuellen Präzedenzfall

http://libreas.eu/ausgabe32/hartmann/


Die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – Herausforderungen für Verwaltung und Forschung

Informationsveranstaltung der Leibniz-Gemeinschaft in der Geschäftsstelle in Berlin vom 18.1.-19.1.2018

Vortrag von Prof. Dr. Franziska Boehm zum Thema: Die DSGVO und ihre Auswirkungen in der Forschung

Vortragsfolien (PDF-Datei 1.4 MB)

Vortrag von Thomas Hartmann zum Thema: Beratung bei digitalen Forschungsdaten – Eine neue Anforderung für die Leibniz-Datenschutzbeauftragten?

Vortragsfolien (PDF-Datei 3.2 MB)

 

 

Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Leibniz-Institute Bericht von der Informationsveranstaltung

Die Datenschutz-Grundverordnung stellt Forschung und Verwaltung auch in den Leibniz-Instituten vor große Herausforderungen. Eine Informationsveranstaltung dazu in der Geschäftsstelle der Leibniz-Gemeinschaft war am 18. und 19. Januar 2018 ausgebucht. Vor Vertretern/innen aus rund 60 Leibniz-Instituten referierten Prof. Dr. Franziska Boehm und Thomas Hartmann. Prof. Dr. Franziska Boehm erläuterte zu Beginn des zweiten Veranstaltungstages die Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung in der Forschung. Dabei ging sie u.a. auf die forschungsspezifischen Änderungen der Rechtslage ab Mai 2018 ein.

 

 

© Thomas Hartmann

 

Am ersten Veranstaltungstag schilderte Thomas Hartmann das gesetzliche Leitbild für behördliche bzw. betriebliche Datenschutzbeauftragte, die ab Mai 2018 eine EU-weit stärkere Position erhalten werden. Davon ausgehend diskutierte er Chancen und Grenzen für die Datenschutzbeauftragten in den einzelnen Forschungsinstituten der Leibniz-Gemeinschaft. Konkret stellte er zur Debatte, ob die Datenschutzbeauftragten ihre Wissenschaftler/innen auch zu Datenschutz bei deren digitalen Forschungsdaten informieren, beraten und schulen sollten. Zum Abschluss seines Beitrags herrschte rege Bewegung: Thomas Hartmann bat die etwa 40 anwesenden Datenschutzbeauftragten der Leibniz-Gemeinschaft um ein Stimmungsbild zu ihrer Stellung an den Instituten, zu ihrer bisherigen Datenschutzberatung intern sowie zur Datenschutzrelevanz für digitale Forschungsdaten an den Leibniz-Instituten.

© Thomas Hartmann

Oliver Vettermann nahm vom 27.-30.12.2017 am Chaos Communication Congress teil

Die 34. Ausgabe des Chaos Communication Congress (34C3) fand dieses Jahr in der Messe Leipzig statt. Der Chaos Communication Congress ist sowohl der Dreh- und Angelpunkt der Mitglieder des Chaos Computer Clubs als auch aller Personen, die technisch versiert und interessiert sind.

Aus juristischer Sicht stellt er einen besonders interessanten Schnittpunkt für den interdisziplinären Dialog dar, weshalb sich Oliver Vettermann Vorträge mit juristisch-technischem Schwerpunkt angehört hat. Neben den mittlerweile üblichen Themen wie der zukünftigen Relevanz von Blockchain oder dem Internet of Things waren gerade jene Themen insbesondere für das Projekt EIDI interessant, welche sich mit der Bildung von Profilen bzw. digitalen Identitäten auseinandersetzten. So war beispielsweise besonders spannend zu erfahren, wie das Social Credit System in China funktioniert, welches letztlich die Verwaltung digitaler Identitäten von Seiten des Staates darstellt, und tief in die Grundrechte eingreift. Ebenfalls interessant, da sehr aufschlussreich und gut aufbereitet, war der Vortrag von Michael Kreil zum Verhältnis von Social Bots und Fake News in Sozialen Netzwerken. Das Ergebnis seiner bisherigen Forschung: Jene Botnetze, vor denen gewarnt wird, existieren nicht bzw. sind so eindimensional, dass sie in eigenen Echokammern gefangen bleiben. Ebenfalls von medialer Berichterstattung aufgegriffen wurde der Vortrag zum Schutz von Identitätsdaten im Bereich des Mobile Bankings, bei dem Sicherheitslücken aufgezeigt und entsprechende Lösungen angedeutet wurden. Politisch wurde wiederholt Thomas Lohningers Thematik der Netzneutralität und Max Schrems Thema Privacy Shields aufgegriffen.

Zusammenfassen lassen sich die Resumées der einzelnen Beiträge in der Losung des 34C3: "tuwat"! Es ist immer wieder auf den notwendigen Schutz von Daten, Persönlichkeitsrechten und Informationsinfrastrukturen hinzuweisen und es muss versucht werden, diesen durchzusetzen.


Berliner Bibliothekswissenschaftliches Kolloquium am 05.12.2017

Thomas Hartmann referierte beim Berliner Bibliothekswissenschaftlichen Kolloquium zum Thema „Heureka – das Urheberrecht ist reformiert! Zu den ab 2018 gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen“.

In letzter Minute vor den Neuwahlen im September 2017 wurde das deutsche Urheberrechtsgesetz endlich reformiert. Ab März 2018 sind der Bibliotheksparagraph 52b und der E-Learning-Paragraph 52a Geschichte. Stattdessen gilt dann ein komplett neuer Gesetzesabschnitt zu „gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen“ (ab Paragraph 60a, Unterabschnitt 4). Mit dem legislativen „Großprojekt“ kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas einen gesetzlichen Basiszugang für Schulen, Universitäten, Bibliotheken und Archive an. Aber haben wir nun tatsächlich – wie versprochen – ein praxistaugliches Recht und Rechtssicherheit? Haben die jahrzehntelang andauernden Auseinandersetzungen zwischen den Wissenschafts- und Fachverlagen sowie den Hochschulen mit ihren wissenschaftlichen Bibliotheken doch noch einen versöhnlichen Abschluss gefunden?
Immerhin Pioniercharakter beanspruchen darf Paragraph 60d des neuen Urheberrechts: Erstmals wird damit Text and Data Mining (TDM) gesetzlich reguliert. Sichert die Vorschrift TDM-Analyseverfahren rechtlich ab oder ist sie eher Innovationsbremse?

Der Vortrag stellt wesentliche Bestimmungen des „Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“ (kurz: UrhWissG) vor und diskutiert, welche Veränderungen und Verbesserungen damit für Bildung, Wissenschaft und Einrichtungen verbunden sind.

Die Folien und den gesamten Vortrag als Audio-Datei finden Sie hier.


Konferenz „Lizenzangaben und Rechtedokumentationen im Dialog – Datenflüsse nachhaltig gestalten“ am 7. November 2017 in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt a.M.

Die eintägige Konferenz, die am 7. November 2017 in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt a.M. stattfand, hatte das Ziel, die Vergabe von Lizenzangaben und Rechtshinweisen zur Nachnutzung von digitalen Inhalten umfassend zu fördern. Gerade für die Produktion und Verbreitung sowie den Austausch von offenen und frei zugänglichen digitalen Daten und Werken in Kultur, Wissenschaft und Bildung sind rechtssichere, transparente, standardisierte und maschinenlesbare Angaben in den bibliografischen Metadaten unerlässlich. FIZ Karlsruhe war durch Fabian Rack (IGR) mit einem Vortrag zum Forschungsdaten-Repositorium RADAR vertreten. Gegenstand des Vortrags war es einerseits, RADAR vorzustellen, andererseits standen rechtliche Fragestellungen im Mittelpunkt, die Fabian Rack kursorisch anhand von einigen Thesen darstellte (siehe Folien; PDF-Datei, 2.9 MB).

Das kürzlich gestartete Forschungsdaten-Repository RADAR ist auf die Bedürfnisse von Forschenden, Bibliotheken und Verlagen zugeschnitten. RADAR ermöglicht neben der nachhaltigen Langzeitarchivierung die Publikation wissenschaftlicher Primärdaten und ist damit ein wichtiger Akteur für deren immer bedeutsamere Nachnutzung. Ob die aus unterschiedlichsten Disziplinen eingestellten Daten urheberrechtlich geschützt sind, kann ein Betreiber eines solchen Dienstes nicht überblicken; für Forschende als Datengeber ist diese Beurteilung schwierig. Ebenso ist die Formulierung von Lizenzempfehlungen eine Herausforderung für das Forschungsdatenmanagement in Wissenschaftseinrichtungen. Dazu will RADAR Hinweise geben, um ein verlässliches Lizenzmanagement aufzubauen, eine Handreichung kann dabei unterstützen, eine passende Lizenz zu wählen.

Vortragsfolien zur Präsentation von Fabian Rack (PDF-Datei, 2.9 MB) und das Programm der Konferenz.


Bericht von der Fachtagung „Publish or Perish: Wissenschaftliches Publizieren zwischen Peer Group, Kostenexplosion und Open Access“, UB Stuttgart am 25.10.2107

Thomas Hartmann berichtet von der Fachtagung „Publish or Perish: Wissenschaftliches Publizieren zwischen Peer Group, Kostenexplosion und Open Access“ an der Universitätsbibliothek Stuttgart: Im Rahmen der International Open Access Week 2017 richtete die Universitätsbibliothek Stuttgart gemeinsam mit GESIG – Netzwerk Fachinformation e.V. eine Fachtagung aus. Anlässlich der Tagung war ein Austausch (insbesondere mit Fokus Baden-Württemberg) mit Vertretern/innen anderer Wissenschaftseinrichtungen und Trägern sowie mit Verlagsrepräsentanten/innen möglich, zum Beispiel zu Chancen zukünftiger Initiativen und Kooperationen.

Innerhalb des Fachprogramms referierten u.a. Julia Reda (Abgeordnete des EU-Parlaments) zum aktuellen Stand der EU-Urheberrechtsreform, Dr. Thomas Pflüger (Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg) zur Urheberrechtsreform aus Sicht des Landes Baden-Württemberg sowie Dr. Antje Kellersohn (Universitätsbibliothek Freiburg und Mitglied des Aufsichtsrats FIZ Karlsruhe) zur Transformation zum Open Access. Weitere Beiträge von Vertretern/innen nationaler und internationaler Verlagsunternehmen befassten sich ebenfalls mit Fragen rund um Open Access, insbesondere in Hinblick auf Finanzierungs- und Kostenstrukturen.

Ministerialrat Pflüger ging auch auf die bundesweit erste Bestimmung in einem Landeshochschulgesetz ein, die Hochschulangehörige zu einer Zweitveröffentlichung verpflichtet (sog. Open Access-Mandat). Die Zulässigkeit des Paragraphen 44 Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg wurde Ende September 2017 am Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim verhandelt; bei der gerichtlichen Prüfung geht es vor allem um verfassungsrechtliche Gesichtspunkte, so dass nun eine konkrete Normenkontrolle des Bundesverfassungsgerichts gemäß Artikel 100 Grundgesetz erwartet wird.  

Eine von Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe, Forschungsbereich Immaterialgüterrechte) eingebrachte Fragestellung zu den gesetzlichen Autorenrechten bei Zweitveröffentlichungen wurde nicht nur bei der Fachtagung, sondern auch auf Mailinglisten weiter diskutiert, so etwa beim Expertenforum Intellectual Property bei Open Access [IP-OA-Forum], siehe diese Email von Thomas Hartmann:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

von der rege frequentierten Fachtagung "Publish or Perish" an der UB Stuttgart heute im Rahmen der International OA Week möchte ich eine kl. Diskussion vor allem mit den UB-Kolleginnen und Kollegen auch hier teilen: Ausweislich der Gesetzesbegründung soll das seit 2014 geltende, gesetzlich unabdingbare Zweitveröffentlichungsrecht nach § 38 Abs. 4 UrhG nicht für wissenschaftliches Personal im "normalen" Hochschulbereich gelten; daher hatte auch das Aktionsbündnis bei seinem Flyer folgenden Hinweis aufnehmen müssen: "Wissenschaftliche  Artikel, die mit Grundmitteln einer Hochschule finanziert wurden, hat der Gesetzgeber von der Nutzung des Zweitveröffentlichungsrechts ausgeschlossen."

Herr Dr. Pflüger vom Wissenschaftsministerium (MWK) BaWü hat in seinem Vortrag auf Nachfrage nun auf die führende Kommentierung zu dieser recht neuen Vorschrift hingewiesen. Diese lautet: "Im Ergebnis zählt mithin die gesamte Forschung an Hochschulen zur 'Forschungstätigkeit' iSd. § 38 Abs. 4. Erfasst sind demnach alle wissenschaftlichen Beiträge der Hochschullehrer (Professoren und Juniorprofessoren) und der wissenschaftlichen Mitarbeiter, soweit Letzteren die selbständige Wahrnehmung von Aufgaben in der Forschung übertragen bzw. hierzu Gelegenheit gegeben wurde." (Peukert, in: Schricker/Loewenheim, UrhG, §38 Rz. 49, aktuelle Auflage). Dieses Ergebnis wird vorangehend mit mehreren Gründen rechtlich nachvollziehbar ermittelt.

Kollegen und Kolleginnen v.a. an den institutionellen Uni-Repositorien: Sie könnten damit - jedenfalls was das Recht anbelangt - ihr Hochschulpersonal (z.B. anhand der Publikationslisten/Jahresberichte etc.) dazu einladen, ihre jedenfalls seit 2014 erschienen Aufsätze jeweils ein Jahr nach Erstveröffentlichung bei Ihnen zweitzuveröffentlichen!

ps. Reminder: Interessanterweise spielte eine Überarbeitung des sperrigen Zweitveröffentlichungsrechts (§ 38 UrhG) bei der Urheberrechtsreform explizit keine Rolle. Das UrhWissG mit all seinen neuen Regelungen für Lehre, Forschung und Bildung wird einer der Schwerpunkte bei der Workshop-Jahrestagung des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" am 08.11.2017 in Berlin sein. Mehr dazu.


Viele Grüße von der International OA Week in der UB Stuttgart,
Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe)


Die Website der Universitätsbibliothek Stuttgart zur Fachtagung.


Konferenz „Zugang Gestalten“ am 19. und 20. Oktober in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt a.M.

Der Zugang zu Wissen und Kultur steht in der digitalisierten Welt vor Rechtsfragen, die längst in den politischen Diskurs eingezogen sind. Die Konferenzreihe „Zugang Gestalten“ ist „ein Beitrag zum Diskurs über die mit der Digitalisierung zusammenhängenden Chancen, Hindernisse, Herausforderungen und Veränderungen von Bibliotheken, Archiven und Museen und ihr Verhältnis zu anderen Institutionen, Initiativen und Wirtschaftsunternehmen” (siehe Pressetext). FIZ Karlsruhe ist als Betreiber der Deutschen Digitalen Bibliothek auch ein wichtiger Akteur in Sachen Informationsinfrastruktur des kulturellen Erbes.

Der Plattformgedanke ist sowohl für das Forschungsdatenmanagement wie auch für den Bereich der Gedächtnisinstitutionen (Museen, Bibliotheken und Archive) von großer Bedeutung: Inhalte müssen auch außerhalb der Institutionen sichtbar sein und über andere Kanälen verbreitet werden; Wissen muss verknüpft und verteilt werden.

Alle Vorträge der Konferenz wurden aufgezeichnet und können hier auf YouTube nachgesehen werden. Hervorzuheben für den Bereich IGR ist insbesondere der Vortrag von Benjamin White von der British Library zum Text und Data Mining.


18. DINI-Jahrestagung 2017 am 04. – 05.10.2017

Die DINI-Jahrestagung 2017 widmete sich dem Thema „Forschungsdaten - von der Produktion bis zur Langzeitarchivierung" und fand am 04. und 05.10.2017 an der Niedersächsischen Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen (SUB Göttingen) statt. Schon vor dem eigentlichen Tagungsprogramm leitete Thomas Hartmann den Workshop: „Recht ungeklärt: Welche Rechte müssen gemanagt werden?“. Lizenzierung ist nur eine der Rechtsfragen, die sich bei Forschungsdaten häufig stellen. Die zersplitterte Rechtslage ergibt sich daraus, dass bislang keine Gesetzesvorgaben speziell für (digitale) Forschungsdaten bestehen. Die juristische Komplexität reduzierten die Teilnehmer/innen, indem sie „ihren“ Forschungsdaten relevante Rechtsbereiche zuordneten und damit auch Zuständigkeiten für Rechtsfragen ableiten konnten. Der Workshop begann mit einem Impulsreferat, welches den rechtlichen Rahmen für digitale Forschungsdaten skizzierte.

Im weiteren Verlauf der Tagung referierte Matthias Razum zum Thema: „RADAR - Archivierung und Publikation von Forschungsdaten“.

Das Programm und die Vortragsfolien finden Sie hier.


18. Jahrestagung des AK Bibliotheken und Informationseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft am 14.09.2017

Die Neuregelungen des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) stellte Thomas Hartmann (IGR) unter dem Vortragstitel „Erstmals Rechtssicherheit bei digitalen Nutzungen in der Wissenschaft?“ bei der 18. Jahrestagung des AK Bibliotheken und Informationseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft am 14.09.2017 im Germanischen Nationalmuseum (GNM) Nürnberg vor. Der Vortrag gab einen Überblick über das für Bibliotheken, Informations- und Wissenschaftseinrichtungen „neue“ Urheberrecht, das im Juli 2017 mit dem „Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“, kurz UrhWissG, beschlossen wurde. Erläutert wurde der nunmehr in das deutsche Urheberrechtsgesetz eingefügte „Unterabschnitt 4“, der ab 01.03.2018 „gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen“ neu ordnen wird. Zentrale Zielsetzungen der seit Jahren angekündigten Urheberrechtsreform sind ein „gesetzlicher Basiszugang“, ein „praxistaugliches Recht“ und „mehr Rechtssicherheit“. Thomas Hartmann diskutierte die Reformversprechen und ging auf die folgenden Fragen ein: Erweisen sich die neuen Bestimmungen an den Wissenschaftseinrichtungen als brauchbar? Sind die Auseinandersetzungen zwischen Verlagen und Wissenschaftseinrichtungen mit dem UrhWissG zu einem versöhnlichen Abschluss gekommen? Wie werden sich die verstärkten Bemühungen für Open Access auf das Urheberrecht auswirken?

Nach dem gut halbstündigen Vortrag beteiligten sich Institutsvertreter/innen mit zahlreichen Fragen und Diskussionsbeiträgen. Erörtert wurde vor allem, inwieweit sich die neuen Bestimmungen etwa für den Kopienversand oder die Digitalisierungsvorhaben der Bibliotheken als brauchbar erweisen.

In der Eröffnungssektion ging es auch im zweiten Fachvortrag darum, Zugang zu fairen Bedingungen legal herzustellen. Von den Verhandlungen für bundesweite Lizenzen (DEAL-Projekt) berichtete Dr. Antje Kellersohn (UB Freiburg), Mitglied des Aufsichtsrates von FIZ Karlsruhe.


Weitere Informationen sind abrufbar auf der Website der 18. Jahrestagung des AK Bibliotheken und Informationseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft.

Vortragsmaterialien hier abrufbar (PDF-Datei, 4.7 MB)


Die Neuregelungen des Wissenschaftsurheberrechts erläutert Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe) bei der Jahrestagung 2017 der Institutsbibliotheken und Informationseinrichtungen in der Leibniz-Gemeinschaft
Die Neuregelungen des Wissenschaftsurheberrechts erläutert Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe) bei der Jahrestagung 2017 der Institutsbibliotheken und Informationseinrichtungen in der Leibniz-Gemeinschaft

Lambert Heller (TIB Hannover) twittert aus der Eröffnungssession (Screenshot)
Lambert Heller (TIB Hannover) twittert aus der Eröffnungssession (Screenshot)


GDPR Kommentar Autorenmeeting und Konferenz „„Nearly there!?” – Challenges and Chances of the GDPR with 8 months to go until applicability” in Luxembourg, 12.-13.09.2017

Am 12.-13.09.2017 fanden das GDPR Kommentar Autorenmeeting und Konferenz in Luxembourg statt.  Diana Dimitrova, Franziska Boehm und Dara Hallinan nahmen für FIZ Karlsruhe an dem Autorenmeeting teil. Ziel war es, die individuellen Beitrage zum Kommentar zu besprechen, Informationen und Ideen mit den anderen Autoren auszutauschen und die nächsten Schritte zu vereinbaren.

Die öffentliche Konferenz zum Thema „„Nearly there!?” – Challenges and Chances of the GDPR with 8 months to go until applicability” fand am 13.09. FIZ Karlsruhe agierte als Mitorganisator. Diana Dimitrova war eine der Panelisten. Sie präsentierte einen Überblick über die wichtigsten Ergebnisse ihrer Analyse zum Thema Datenschutzrechte, diskutierte mit den anderen Panelisten die Stärken und Schwächen der EU Datenschutzgrundverordnung und beantwortete Fragen der Zuhörer.

Weitere Informationen zur Konferenz hier.


Kontakt

Prof. Dr. Franziska Boehm

Prof. Dr. Franziska Boehm
Bereichsleiterin Immaterialgüterrechte

 

 

Tel.: +49 7247 808 144 (Sekretariat)
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