Aktuelles


Berliner Bibliothekswissenschaftliches Kolloquium am 05.12.2017

Thomas Hartmann referierte beim Berliner Bibliothekswissenschaftlichen Kolloquium zum Thema „Heureka – das Urheberrecht ist reformiert! Zu den ab 2018 gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen“.

In letzter Minute vor den Neuwahlen im September 2017 wurde das deutsche Urheberrechtsgesetz endlich reformiert. Ab März 2018 sind der Bibliotheksparagraph 52b und der E-Learning-Paragraph 52a Geschichte. Stattdessen gilt dann ein komplett neuer Gesetzesabschnitt zu „gesetzlich erlaubten Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen“ (ab Paragraph 60a, Unterabschnitt 4). Mit dem legislativen „Großprojekt“ kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas einen gesetzlichen Basiszugang für Schulen, Universitäten, Bibliotheken und Archive an. Aber haben wir nun tatsächlich – wie versprochen – ein praxistaugliches Recht und Rechtssicherheit? Haben die jahrzehntelang andauernden Auseinandersetzungen zwischen den Wissenschafts- und Fachverlagen sowie den Hochschulen mit ihren wissenschaftlichen Bibliotheken doch noch einen versöhnlichen Abschluss gefunden?
Immerhin Pioniercharakter beanspruchen darf Paragraph 60d des neuen Urheberrechts: Erstmals wird damit Text and Data Mining (TDM) gesetzlich reguliert. Sichert die Vorschrift TDM-Analyseverfahren rechtlich ab oder ist sie eher Innovationsbremse?

Der Vortrag stellt wesentliche Bestimmungen des „Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“ (kurz: UrhWissG) vor und diskutiert, welche Veränderungen und Verbesserungen damit für Bildung, Wissenschaft und Einrichtungen verbunden sind.

Die Folien und den gesamten Vortrag als Audio-Datei finden Sie hier.


Konferenz „Lizenzangaben und Rechtedokumentationen im Dialog – Datenflüsse nachhaltig gestalten“ am 7. November 2017 in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt a.M.

Die eintägige Konferenz, die am 7. November 2017 in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt a.M. stattfand, hatte das Ziel, die Vergabe von Lizenzangaben und Rechtshinweisen zur Nachnutzung von digitalen Inhalten umfassend zu fördern. Gerade für die Produktion und Verbreitung sowie den Austausch von offenen und frei zugänglichen digitalen Daten und Werken in Kultur, Wissenschaft und Bildung sind rechtssichere, transparente, standardisierte und maschinenlesbare Angaben in den bibliografischen Metadaten unerlässlich. FIZ Karlsruhe war durch Fabian Rack (IGR) mit einem Vortrag zum Forschungsdaten-Repositorium RADAR vertreten. Gegenstand des Vortrags war es einerseits, RADAR vorzustellen, andererseits standen rechtliche Fragestellungen im Mittelpunkt, die Fabian Rack kursorisch anhand von einigen Thesen darstellte (siehe Folien).

Das kürzlich gestartete Forschungsdaten-Repository RADAR ist auf die Bedürfnisse von Forschenden, Bibliotheken und Verlagen zugeschnitten. RADAR ermöglicht neben der nachhaltigen Langzeitarchivierung die Publikation wissenschaftlicher Primärdaten und ist damit ein wichtiger Akteur für deren immer bedeutsamere Nachnutzung. Ob die aus unterschiedlichsten Disziplinen eingestellten Daten urheberrechtlich geschützt sind, kann ein Betreiber eines solchen Dienstes nicht überblicken; für Forschende als Datengeber ist diese Beurteilung schwierig. Ebenso ist die Formulierung von Lizenzempfehlungen eine Herausforderung für das Forschungsdatenmanagement in Wissenschaftseinrichtungen. Dazu will RADAR Hinweise geben, um ein verlässliches Lizenzmanagement aufzubauen, eine Handreichung kann dabei unterstützen, eine passende Lizenz zu wählen.

Vortragsfolien zur Präsentation von Fabian Rack und das Programm der Konferenz.


Bericht von der Fachtagung „Publish or Perish: Wissenschaftliches Publizieren zwischen Peer Group, Kostenexplosion und Open Access“, UB Stuttgart am 25.10.2107

Thomas Hartmann berichtet von der Fachtagung „Publish or Perish: Wissenschaftliches Publizieren zwischen Peer Group, Kostenexplosion und Open Access“ an der Universitätsbibliothek Stuttgart: Im Rahmen der International Open Access Week 2017 richtete die Universitätsbibliothek Stuttgart gemeinsam mit GESIG – Netzwerk Fachinformation e.V. eine Fachtagung aus. Anlässlich der Tagung war ein Austausch (insbesondere mit Fokus Baden-Württemberg) mit Vertretern/innen anderer Wissenschaftseinrichtungen und Trägern sowie mit Verlagsrepräsentanten/innen möglich, zum Beispiel zu Chancen zukünftiger Initiativen und Kooperationen.

Innerhalb des Fachprogramms referierten u.a. Julia Reda (Abgeordnete des EU-Parlaments) zum aktuellen Stand der EU-Urheberrechtsreform, Dr. Thomas Pflüger (Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg) zur Urheberrechtsreform aus Sicht des Landes Baden-Württemberg sowie Dr. Antje Kellersohn (Universitätsbibliothek Freiburg und Mitglied des Aufsichtsrats FIZ Karlsruhe) zur Transformation zum Open Access. Weitere Beiträge von Vertretern/innen nationaler und internationaler Verlagsunternehmen befassten sich ebenfalls mit Fragen rund um Open Access, insbesondere in Hinblick auf Finanzierungs- und Kostenstrukturen.

Ministerialrat Pflüger ging auch auf die bundesweit erste Bestimmung in einem Landeshochschulgesetz ein, die Hochschulangehörige zu einer Zweitveröffentlichung verpflichtet (sog. Open Access-Mandat). Die Zulässigkeit des Paragraphen 44 Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg wurde Ende September 2017 am Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim verhandelt; bei der gerichtlichen Prüfung geht es vor allem um verfassungsrechtliche Gesichtspunkte, so dass nun eine konkrete Normenkontrolle des Bundesverfassungsgerichts gemäß Artikel 100 Grundgesetz erwartet wird.  

Eine von Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe, Forschungsbereich Immaterialgüterrechte) eingebrachte Fragestellung zu den gesetzlichen Autorenrechten bei Zweitveröffentlichungen wurde nicht nur bei der Fachtagung, sondern auch auf Mailinglisten weiter diskutiert, so etwa beim Expertenforum Intellectual Property bei Open Access [IP-OA-Forum], siehe diese Email von Thomas Hartmann:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

von der rege frequentierten Fachtagung "Publish or Perish" an der UB Stuttgart heute im Rahmen der International OA Week möchte ich eine kl. Diskussion vor allem mit den UB-Kolleginnen und Kollegen auch hier teilen: Ausweislich der Gesetzesbegründung soll das seit 2014 geltende, gesetzlich unabdingbare Zweitveröffentlichungsrecht nach § 38 Abs. 4 UrhG nicht für wissenschaftliches Personal im "normalen" Hochschulbereich gelten; daher hatte auch das Aktionsbündnis bei seinem Flyer folgenden Hinweis aufnehmen müssen: "Wissenschaftliche  Artikel, die mit Grundmitteln einer Hochschule finanziert wurden, hat der Gesetzgeber von der Nutzung des Zweitveröffentlichungsrechts ausgeschlossen."

Herr Dr. Pflüger vom Wissenschaftsministerium (MWK) BaWü hat in seinem Vortrag auf Nachfrage nun auf die führende Kommentierung zu dieser recht neuen Vorschrift hingewiesen. Diese lautet: "Im Ergebnis zählt mithin die gesamte Forschung an Hochschulen zur 'Forschungstätigkeit' iSd. § 38 Abs. 4. Erfasst sind demnach alle wissenschaftlichen Beiträge der Hochschullehrer (Professoren und Juniorprofessoren) und der wissenschaftlichen Mitarbeiter, soweit Letzteren die selbständige Wahrnehmung von Aufgaben in der Forschung übertragen bzw. hierzu Gelegenheit gegeben wurde." (Peukert, in: Schricker/Loewenheim, UrhG, §38 Rz. 49, aktuelle Auflage). Dieses Ergebnis wird vorangehend mit mehreren Gründen rechtlich nachvollziehbar ermittelt.

Kollegen und Kolleginnen v.a. an den institutionellen Uni-Repositorien: Sie könnten damit - jedenfalls was das Recht anbelangt - ihr Hochschulpersonal (z.B. anhand der Publikationslisten/Jahresberichte etc.) dazu einladen, ihre jedenfalls seit 2014 erschienen Aufsätze jeweils ein Jahr nach Erstveröffentlichung bei Ihnen zweitzuveröffentlichen!

ps. Reminder: Interessanterweise spielte eine Überarbeitung des sperrigen Zweitveröffentlichungsrechts (§ 38 UrhG) bei der Urheberrechtsreform explizit keine Rolle. Das UrhWissG mit all seinen neuen Regelungen für Lehre, Forschung und Bildung wird einer der Schwerpunkte bei der Workshop-Jahrestagung des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" am 08.11.2017 in Berlin sein. Mehr dazu.


Viele Grüße von der International OA Week in der UB Stuttgart,
Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe)


Die Website der Universitätsbibliothek Stuttgart zur Fachtagung.


Konferenz „Zugang Gestalten“ am 19. und 20. Oktober in der Deutschen Nationalbibliothek in Frankfurt a.M.

Der Zugang zu Wissen und Kultur steht in der digitalisierten Welt vor Rechtsfragen, die längst in den politischen Diskurs eingezogen sind. Die Konferenzreihe „Zugang Gestalten“ ist „ein Beitrag zum Diskurs über die mit der Digitalisierung zusammenhängenden Chancen, Hindernisse, Herausforderungen und Veränderungen von Bibliotheken, Archiven und Museen und ihr Verhältnis zu anderen Institutionen, Initiativen und Wirtschaftsunternehmen” (siehe Pressetext). FIZ Karlsruhe ist als Betreiber der Deutschen Digitalen Bibliothek auch ein wichtiger Akteur in Sachen Informationsinfrastruktur des kulturellen Erbes.

Der Plattformgedanke ist sowohl für das Forschungsdatenmanagement wie auch für den Bereich der Gedächtnisinstitutionen (Museen, Bibliotheken und Archive) von großer Bedeutung: Inhalte müssen auch außerhalb der Institutionen sichtbar sein und über andere Kanälen verbreitet werden; Wissen muss verknüpft und verteilt werden.

Alle Vorträge der Konferenz wurden aufgezeichnet und können hier auf YouTube nachgesehen werden. Hervorzuheben für den Bereich IGR ist insbesondere der Vortrag von Benjamin White von der British Library zum Text und Data Mining.


18. DINI-Jahrestagung 2017 am 04. – 5.10.2017

Die DINI-Jahrestagung 2017 widmete sich dem Thema „Forschungsdaten - von der Produktion bis zur Langzeitarchivierung" und fand am 04. und 05.10.2017 an der Niedersächsischen Staats- und Universitätsbibliothek Göttingen (SUB Göttingen) statt. Schon vor dem eigentlichen Tagungsprogramm leitete Thomas Hartmann den Workshop: „Recht ungeklärt: Welche Rechte müssen gemanagt werden?“. Lizenzierung ist nur eine der Rechtsfragen, die sich bei Forschungsdaten häufig stellen. Die zersplitterte Rechtslage ergibt sich daraus, dass bislang keine Gesetzesvorgaben speziell für (digitale) Forschungsdaten bestehen. Die juristische Komplexität reduzierten die Teilnehmer/innen, indem sie „ihren“ Forschungsdaten relevante Rechtsbereiche zuordneten und damit auch Zuständigkeiten für Rechtsfragen ableiten konnten. Der Workshop begann mit einem Impulsreferat, welches den rechtlichen Rahmen für digitale Forschungsdaten skizzierte.

Im weiteren Verlauf der Tagung referierte Matthias Razum zum Thema: „RADAR - Archivierung und Publikation von Forschungsdaten“.

Das Programm und die Vortragsfolien finden Sie hier.


18. Jahrestagung des AK Bibliotheken und Informationseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft am 14.09.2017

Die Neuregelungen des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) stellte Thomas Hartmann (IGR) unter dem Vortragstitel „Erstmals Rechtssicherheit bei digitalen Nutzungen in der Wissenschaft?“ bei der 18. Jahrestagung des AK Bibliotheken und Informationseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft am 14.09.2017 im Germanischen Nationalmuseum (GNM) Nürnberg vor. Der Vortrag gab einen Überblick über das für Bibliotheken, Informations- und Wissenschaftseinrichtungen „neue“ Urheberrecht, das im Juli 2017 mit dem „Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“, kurz UrhWissG, beschlossen wurde. Erläutert wurde der nunmehr in das deutsche Urheberrechtsgesetz eingefügte „Unterabschnitt 4“, der ab 01.03.2018 „gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen“ neu ordnen wird. Zentrale Zielsetzungen der seit Jahren angekündigten Urheberrechtsreform sind ein „gesetzlicher Basiszugang“, ein „praxistaugliches Recht“ und „mehr Rechtssicherheit“. Thomas Hartmann diskutierte die Reformversprechen und ging auf die folgenden Fragen ein: Erweisen sich die neuen Bestimmungen an den Wissenschaftseinrichtungen als brauchbar? Sind die Auseinandersetzungen zwischen Verlagen und Wissenschaftseinrichtungen mit dem UrhWissG zu einem versöhnlichen Abschluss gekommen? Wie werden sich die verstärkten Bemühungen für Open Access auf das Urheberrecht auswirken?

Nach dem gut halbstündigen Vortrag beteiligten sich Institutsvertreter/innen mit zahlreichen Fragen und Diskussionsbeiträgen. Erörtert wurde vor allem, inwieweit sich die neuen Bestimmungen etwa für den Kopienversand oder die Digitalisierungsvorhaben der Bibliotheken als brauchbar erweisen.

In der Eröffnungssektion ging es auch im zweiten Fachvortrag darum, Zugang zu fairen Bedingungen legal herzustellen. Von den Verhandlungen für bundesweite Lizenzen (DEAL-Projekt) berichtete Dr. Antje Kellersohn (UB Freiburg), Mitglied des Aufsichtsrates von FIZ Karlsruhe.


Weitere Informationen sind abrufbar auf der Website der 18. Jahrestagung des AK Bibliotheken und Informationseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft.

Vortragsmaterialien hier abrufbar (PDF-Datei)


Die Neuregelungen des Wissenschaftsurheberrechts erläutert Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe) bei der Jahrestagung 2017 der Institutsbibliotheken und Informationseinrichtungen in der Leibniz-Gemeinschaft
Die Neuregelungen des Wissenschaftsurheberrechts erläutert Thomas Hartmann (FIZ Karlsruhe) bei der Jahrestagung 2017 der Institutsbibliotheken und Informationseinrichtungen in der Leibniz-Gemeinschaft

Lambert Heller (TIB Hannover) twittert aus der Eröffnungssession (Screenshot)
Lambert Heller (TIB Hannover) twittert aus der Eröffnungssession (Screenshot)


GDPR Kommentar Autorenmeeting und Konferenz „„Nearly there!?” – Challenges and Chances of the GDPR with 8 months to go until applicability” in Luxembourg, 12.-13.09.2017

Am 12.-13.09.2017 fanden das GDPR Kommentar Autorenmeeting und Konferenz in Luxembourg statt.  Diana Dimitrova, Franziska Boehm und Dara Hallinan nahmen für FIZ Karlsruhe an dem Autorenmeeting teil. Ziel war es, die individuellen Beitrage zum Kommentar zu besprechen, Informationen und Ideen mit den anderen Autoren auszutauschen und die nächsten Schritte zu vereinbaren.

Die öffentliche Konferenz zum Thema „„Nearly there!?” – Challenges and Chances of the GDPR with 8 months to go until applicability” fand am 13.09. FIZ Karlsruhe agierte als Mitorganisator. Diana Dimitrova war eine der Panelisten. Sie präsentierte einen Überblick über die wichtigsten Ergebnisse ihrer Analyse zum Thema Datenschutzrechte, diskutierte mit den anderen Panelisten die Stärken und Schwächen der EU Datenschutzgrundverordnung und beantwortete Fragen der Zuhörer.

Weitere Informationen zur Konferenz hier.


Bericht von der 18. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) am 08.09.2017 in Heidelberg

Thomas Hartmann nahm an der Herbstakademie zum Thema „Recht 4.0 – Innovationen aus den rechtswissenschaftlichen Laboren“ teil. Mit rund 70 Einzelvorträgen bot die diesjährige Herbstakademie ein sehr gut gefülltes Programm für drei Veranstaltungstage. Am Vorabend der Tagung begrüßte die Teilnehmenden in der Traditionsuniversitätsstadt Heidelberg neben der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) als regionaler Kooperationspartner die Heidelberger Akademie der Wissenschaften. Im Vergleich zu den Vorjahren fällt auf, dass Themen des Datenschutzrechts auf der Herbstakademie zunehmend dominieren. Ferner steigt die Anzahl an Vortragenden aus der Anwaltschaft. Neben dem Thema Datenschutz widmeten sich die Panels u.a. Bots, Legal Tech, cyber-physischen Systemen, Ledger Tech/Blockchain und (vereinzelt) Big Data- sowie IT- und IP-Rechtsfragen.

Nahezu alle Vorträge sind in einem Tagungsband ausgeführt sowie als Vortragsaufzeichnungen mit Screencasts abrufbar auf der DSRI-Website.

In den Vorjahren trug Thomas Hartmann (IGR des FIZ Karlsruhe) bei der DSRI-Herbstakademie selbst vor zu den Themen „Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Forschungsdaten“ (Vortragsaufzeichnung mit Screencast abrufbar unter http://dsrinas.synology.me/herbstakademie/ha13/Hartmann_-_Herbstakademie_2013/30_Hartmann_PPP_HA2013_1_13_09_2013_10_20_30.html) und „Ohne 3. Korb: Trends für einen wissenschafts- und medienfreundlichen Urheberschutz“ (Vortragsaufzeichnung mit Screencast abrufbar unter http://dsrinas.synology.me/herbstakademie/ha12/15_Hartmann/15_Hartmann.html).


Surveillance Studies Summer Seminar (SSSS) Kingston, Canada, 15.-21 June 2017

Francesca Pichierri was selected to attend the Surveillance Studies Summer Seminar (SSSS) 2017 run by the Surveillance Studies Centre at Queen´s University, Kingston, Canada. The Surveillance Studies Centre (SSC) is a well-known multi-disciplinary and international research centre that provides high quality research in the field of surveillance studies. The Centre has been one of the driving forces behind the growth of this transdisciplinary field and it is directed by Professor David Lyon, one of the leading scholars of surveillance studies.

The seminar’s theme was Surveillance in the Big Data Era. Nowadays, Big Data and data mining techniques are at the core of surveillance activities; this entails that personal data is no longer collected for certain limited, specific and transparent purposes; rather, data is collected in bulk before determining its actual and potential uses. All kind of information is then particularly relevant for predictive analytics, used to predict, understand and intervene before behaviours, events and processes are set in train. This prompts fresh queries about privacy, data protection, social sorting and civil liberties.

The program covered a range of topics in the context of Big Data surveillance from a varying of disciplinary approaches, with links between academia, policy and activism; seminars were held by top scholars within the field and researchers had the chance to present their research work and enjoy the opportunity for discussion and constructive feedback from seminar faculty and other participants. Francesca therefore presented her submitted paper on Emotion surveillance and the risk of manipulative uses of emotion insights.

The Seminar was an extremely valuable learning experience and it was also a great international networking opportunity. Francesca had the chance to disseminate her research, receive precious feedback, listen to and learn from other participants´ high quality research work, work in group to build strong research projects proposals, and especially form new contacts with scholars and other researchers across the field of surveillance studies and privacy that can lead to new collaborations.

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Kontakt

Prof. Dr. Franziska Boehm

Prof. Dr. Franziska Boehm
Bereichsleiterin Immaterialgüterrechte

 

 

Tel.: +49 7247 808 144 (Sekretariat)
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