Göttinger Urheberrechtskonferenz 2016

Unsere beiden Mitarbeiter Fabian Rack und Thomas Hartmann besuchten von 7.-8.11.die Veranstaltung.

Die Konferenz hat die aktuelle EU-Urheberrechtspolitik überblickartig umrissen. Hier steht vor allem die Urheberrechtsrichtlinie an, deren Kommissionsentwurf im ersten Teil der Veranstaltung vorgestellt wurde. Wichtige Stichpunkte sind hier unter anderem Schranken für Text und Data Mining, neue Pflichten für Plattformen mit von Nutzern hochgeladenen Inhalten und das Leistungsschutzrecht für Presseverleger.

Der Schwerpunkt lag im zweiten Teil der Veranstaltung auf der Diskussion um eine allgemeine Wissenschafts- und Bildungsschranke. Der kleinteilige Schrankenkatalog im Urheberrecht ist in der Praxis jedenfalls kaum noch greifbar und selbst mit Rechtsexpertise schwer zu begreifen; das hat diese Konferenz einmal mehr gezeigt und hier waren sich auch die meisten Teilnehmer der Konferenz einig. Die Verlagsseite sah die Schranken erwartungsgemäß kritisch; sowohl Politik, Lehre und Vertreter der Bibliotheken forderten von den Verlagen mehr Flexiblität.

Den Abschluss machte Prof. Wiebe mit einem Spezialthema: "Citizen Science", also dem Schaffen von Wissen durch Büger (fällt unter das Phänomen der "Schwarmintelligenz"). Wiebe nahm auch eine immaterialgüterrechtliche Bewertung der Citizen Science vor und unterteilte sie hierfür in verschiedene Phasen: Datenerhebung, Datensammlung, Datenbearbeitung, Datenbereitstellung und Weiterverwendung.

Die Konferenz verdeutlichte, wie hartnäckig die Konflikte zwischen Rechteinhaber und nutzenden Wissenschaftseinrichtungen bei Gesetzgebungsverfahren und in Musterprozessen ausgetragen werden. Momentan eskaliert die Auseinandersetzung bei der Lizenzfrage für die E-Learning-Plattformen an Universitäten und Hochschulen. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob sich und ggf. auf welche Regelungen Wissenschaftsverlage, wissenschaftliche Autoren/innen (VG WORT) und Hochschulen verständigen können.

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