Das Büro 99

Geheime Patentierung

2014 jährt sich zum 100. Mal der Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Eine Vielzahl von Ausstellungen, Konferenzen und öffentlichen Diskussionen beleuchtet das Jahr 1914 von allen Seiten, sei es historisch, politisch, soziologisch oder kulturell. Auch wir blicken zurück und stellen uns die Frage: Gab es neben den politischen weitere Vorboten der Katastrophe? Wurden z. B. in den Jahren vor dem 1. Weltkrieg auch vermehrt kriegsaffine Erfindungen zum Patent angemeldet?! Anhand der Patentdatenbanken in STN International, die bis ins Jahr 1790 und damit in die Anfangsphase des Patentwesens zurückreichen, haben wir eine Recherche zu Rüstungspatenten in Deutschland für die Jahre 1900 bis 1918 durchgeführt.

Das Ergebnis: Diese Vorzeichen gab es tatsächlich im Patentbereich und sie waren deutlich. Eine Recherche zu Rüstungspatenten in Deutschland in den Jahren 1900 bis 1918 offenbart eine deutlich erhöhte Innovationstätigkeit im Bereich von Waffen und Munition. Die statistische Analyse aller deutschen Patentpublikationen vor und während des 1. Weltkriegs zeigt, dass der prozentuale Anteil dieser Rüstungspatente am Gesamtaufkommen der Patentpublikationen deutlich ansteigt und ab dem Jahr 1905 beständig über 1 % liegt. Im Bereich der Rüstung zeigt sich demnach eine erhöhte Aktivität bei der Forschung und Entwicklung, der Spitzenwert findet sich im Jahr 1912 mit einem Anteil von immerhin 9 % an den Gesamtpatenten, die in Deutschland veröffentlicht wurden (s. Abb. 1). Das lässt vermuten, dass in Deutschland bereits ab 1905 davon ausgegangen wurde, dass möglicherweise ein Krieg bevorstand. Anscheinend führten diese Vorbereitungen zu einem Innovationsschub in vielen kriegsrelevanten Technologiebereichen. Erfindungen wie das Maschinengewehr oder das Haber-Bosch-Verfahren zur Ammoniaksynthese fallen in diese Vorkriegszeit. Die Krupp AG, Rheinmetall oder Paul Mauser haben viele dieser Waffen- und Rüstungspatente angemeldet. Sie spielten, wie nie zuvor in der Geschichte, eine kriegsrelevante Rolle. Aber auch Erfinder in anderen Ländern haben anscheinend geahnt, dass es zu einem Krieg kommen könnte und ihren Erfindungsgeist in diese Richtung gelenkt. So wurde 1914 dem US-Amerikaner Garrett Morgan das Patent auf eine Gasmaske erteilt.

Abbildung 1: Ergebnisse der Patentrecherche in der STN Datenbank INPAFAMDB: Zu sehen ist der prozentuale Anteil der Patentpublikationen im Bereich Waffen und Munition in Deutschland von 1900 bis 1918

Anhand dieser Analyse liegt die Frage auf der Hand, ob eine erhöhte Anmeldezahl von Patenten auf dem Gebiet der Waffen und Munition evtl. generell auf sich anbahnende größere kriegerische Konflikte hindeutet. Können Patentanmeldungen möglicherweise als eine Art Frühwarnsystem für bevorstehende Kriege genutzt werden? Eine erneute Recherche für den Zweiten Weltkrieg zeigt, dass dem nicht so ist. Vor dem Zweiten Weltkrieg ist kein signifikanter Anstieg der Patentpublikationen mehr zu beobachten. Und: In den Jahrzehnten danach liegen die Patentpublikationen im Bereich Waffen und Munition bei weitem unter 1 % am Gesamtanteil. Ist die Welt also friedlicher geworden? Keinesfalls.

Das Deutsche Patentamt, wie auch andere Patentämter weltweit, etablierte sich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts (1877). In den Folgejahren wurden die neu geschaffenen Patentgesetze angewandt und im Alltag erprobt. Das bedeutet, das Patentwesen steckte in der Zeit unmittelbar vor dem 1. Weltkrieg noch in seinen Kinderschuhen. Der Krieg führte dabei auch hier zu einer Zäsur. Das Patentwesen zeigte in dieser besonderen Situation erstmals eine aus Staatssicht eklatante Schwachstelle: Durch die Offenlegung der Innovationen anhand der entsprechenden Patente wurden dem Kriegsgegner ungewollt Einblicke in die neuesten waffentechnischen bzw. militärtechnischen Entwicklungen gegeben. Das Patentwesen wurde von den gegnerischen Kriegsparteien als freizugängliche Quelle für kriegsrelevante Informationen genutzt, die sonst nur mühsam durch Agententätigkeit zusammengetragen werden konnten. Die Konsequenz: Fast alle europäischen Staaten erließen z. T. schon während des 1. Weltkrieges patentrechtliche Verordnungen, um das Geheimhalten von Erfindungen juristisch durchsetzen zu können.

Das „Büro 99“

Seit Anfang der 60er Jahre unterhält das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das sogenannte „Büro 99“. Hier landen alle Patentanmeldungen, die als Staatsgeheimnis eingestuft werden und dem Geheimschutz unterliegen. In der Regel betrifft das Erfindungen aus den Bereichen: Wehr- und Rüstungstechnologie, Kernenergie, Fälschungs- und Diebstahlsicherungen für Wert- und Sicherheitsdokumente sowie Kryptologie. Die Sicherheitsüberprüfung von möglicherweise sicherheitsrelevanten Innovationen wird durch den Geheimschutzbeauftragten des DPMA und das Bundesamt für Verfassungsschutz vorgenommen. Diese aussortierten Patente werden nicht veröffentlicht und tauchen daher in keiner Datenbank auf. Selbst das Einreichen der Patentanmeldung darf nicht auf elektronischem Wege erfolgen, ausschließlich in Papierform. Kein Wunder also, dass es statistisch gesehen so wenige Erfindungen auf dem Gebiet der Rüstungstechnologie gibt. Die meisten werden „Geheimpatente“ sein.

http://www.wolfgang-pfaller.de/geheimpa.htm

Redaktion: HAU / BAB