Im Sommer nichts Neues

Der Neuheitswert einer Erfindung

Da ist zunächst der sogenannte Neuheitswert einer Erfindung. Im deutschen Patentgesetz, Paragraph 1, Abs. 1 heißt es: „Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.“ Aber was macht die Neuheit einer Erfindung aus? Das Patentgesetz führt hierzu aus, dass eine Erfindung als neu gilt, wenn sie „…nicht zum Stand der Technik gehört.“ Das heißt im Umkehrschluss, dass der Erfinder den Stand der Technik sehr genau kennen muss. Nur so kann er beurteilen, ob seine Erfindung überhaupt eine Chance hat, als Patent angemeldet zu werden.

Ein Typus der Patentsuche ist die zum „Stand der Technik“. Stellt sich dabei etwa heraus, dass die Idee des Erfinders schon lange in der Fachwelt bekannt ist, dann würde die weitere Entwicklung des Produkts eingestellt. Eine qualifizierte Suche zum Stand der Technik schützt den Erfinder vor unnötigen Ausgaben und vor der enttäuschenden Erkenntnis, dass er sprichwörtlich das Rad noch einmal erfunden hat.

Nur: Die Patentprüfer in den Patentämtern verlassen sich nicht allein auf die Aussage des Patentanmelders, dass seine Erfindung neu sei. Sie prüfen selbst den Neuheitsgehalt einer angemeldeten Erfindung und suchen dabei auch gezielt nach sogenannten „neuheitsschädlichen“ Literaturstellen. Am Ende ihrer Recherchen steht der sogenannte Prüfbericht mit den komprimierten Ergebnissen der Stand-der-Technik-Recherche. Für die Anfertigung dieses Prüfberichts benutzen sie ebenfalls professionelle Informationsservices wie STN. Sie durchsuchen nicht nur Patentdokumente, sondern ziehen auch Konferenzberichte, Fachbücher, Aufsätze in wissenschaftlichen Journalen, Videos und Ausstellungsposter in ihre Suche mit ein. Und manchmal werden sie auch in ganz ungewöhnliche Quellen fündig.

Der talentierte Mr. Duck

So wie in dem berühmt-berüchtigten Fall eines niederländischen Patentprüfers, der in einem Comic von Donald Duck eine neuheitsschädliche Entgegenhaltung zu einer eingereichten Erfindung fand.

Die Geschichte dahinter beginnt am 14. September 1964. Im Hafen von Kuwait sinkt ein mit 5000 Schafen beladenes Frachtschiff. Die Versicherung fürchtet einen enormen Versicherungsschaden, nicht zuletzt auch, weil die Kadaver der verendeten Tiere das Hafenwasser zu verseuchen drohen. So beauftragt die Versicherung den Dänen Karl Kroyer damit, das Problem der Schiffsbergung schnell und ökonomisch zu lösen. Und Herr Kroyer ersinnt eine elegante und doch preiswerte technische Lösung. Er lässt luftgefüllte Polystyrol-Bälle mit einem Durchmesser zwischen 5 und 16 mm über einen Schlauch ins Innere des gesunkenen Schiffs pumpen. Die Bälle verdrängen das Wasser in dem gesunkenen Schiff und bewirken durch ihre Luftfüllung, dass das Schiff an die Wasseroberfläche treibt. Angeblich waren für die gesamte Bergung des Schiffs 27 Millionen Bälle nötig.