Wem gehören Forschungsdaten, die in einem Langzeit-Repository abgelegt wurden? Wer haftet bei Datenverlust und wer bestimmt, wann Daten aus einem Repository gelöscht werden können? Mit diesen und anderen Fragen rund um das Thema Informationsrecht und Forschungsdatenmanagement beschäftigt sich die in gemeinsamer Berufung mit dem Karlsruher Institut für Technologie (KIT) eingerichtete Professur für Immaterialgüterrechte in verteilten Informationsinfrastrukturen – kurz IGR.

Zusätzlich begleitet IGR aktuelle Reformvorhaben auf EU-Ebene im Urheber-, IT-(Sicherheits-) und Datenschutzrecht. Neben allgemeinen Themen wie der Wahrung von (Grund-)Rechten bei der Ausgestaltung europäischer und internationaler Regeln in den genannten Rechtsbereichen geht es um spezielle Fragestellungen, wie z. B. den datenschutz- und urheberrechtlichen Umgang mit Forschungsdaten oder die rechtskonforme zukünftige Organisation des Datenaustausches mit Drittstaaten. Die hier erzielten Forschungsergebnisse sollen zur Diskussion im akademischen Raum wie auch auf politischer Ebene beitragen sowie direkt in die Weiterentwicklung der Informationsservices von FIZ Karlsruhe einfließen.

1. Urheberrechte an immateriellen und virtuellen Gütern 

Der Bereich Immaterialgüterrechte bei FIZ Karlsruhe setzt sich mit allen urheberrechtlichen Fragestellungen auseinander, die im Rahmen von Forschungsinfrastrukturen auftauchen. Diese betreffen u. a. die Rechte an unkörperlichen Gegenständen/Gütern. Dazu zählen auch die Rechte an Daten (z. B. Forschungsdaten) und Datenbanken, der Schutz von Persönlichkeitsrechten und die Gewährleistung dieser Rechte durch IT-sicherheitsrechtliche Lösungen in Infrastrukturen und Informationssystemen. Darüber hinaus werden auch neuere Fragestellungen, die sich z. B. aus dem Text- und Datamining im Rahmen von Forschungsdatenbanken ergeben, untersucht.

Ein konkretes Beispiel für die Arbeit des Bereichs ist die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Forscher im Projekt RADAR. Mit RADAR sind komplexe rechtliche Probleme verbunden, die z. B. im Rahmen von datenschutz- und lizenzrechtlichen Fragestellungen auftauchen und für Forscher oder Datenbankbetreiber nicht leicht zu verstehen sind. IGR hat eine einfache, verständliche und kompakte Übersicht dieser Probleme erstellt. Diese ist für RADAR Nutzer zugänglich und dient dazu ihre rechtliche Position und mögliche Verpflichtungen einzuschätzen, um zu entscheiden, wie RADAR von ihnen verwendet werden soll.

2. Datenschutzrecht

Der Schutz (sensibler) Daten ist eine zentrale Herausforderung allgemein und für Informationsinfrastrukturen und Datenmanagementsysteme im Besonderen, etwa bei der Verarbeitung, Aufbereitung, Langzeitspeicherung und Nutzung von Daten, vor allem in verteilten Informationssystemen – wie z. B. bei global betriebenen Datenbanken. Die Umsetzung der EU-Datenschutzreform und die Anpassung von Infrastrukturen an diese Änderungen stehen im Mittelpunkt der Arbeit des Bereichs. Neben dem Drittstaatentransfer sind neue Instrumente wie die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) oder die Regulierung von Algorithmen thematisch aufzuarbeiten.

Der Bereich beteiligt sich an mehreren Projekten auf nationaler wie EU-Ebene zu diesen Fragestellungen, z. B. das im März 2016 gestartete EU-Projekt STARR oder das BMBF-Projekt DSFA. Letzteres hat sich zum Ziel gesetzt, einen vom Projektteam entwickelten Prozess zur Durchführung einer DSFA mit Akteuren aus Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung zu validieren und praxistauglich zu machen. Der Prozess soll für unterschiedliche Anwendungen geeignet sein, von Akteuren aus der Wirtschaft wie der öffentlichen Verwaltung genutzt werden können, für Institutionen unterschiedlicher Größe gleichermaßen praktikabel sein und die Anforderungen der DSGVO erfüllen.

3. IT-Recht

IT-Recht und hier insbesondere der Themenbereich IT-Sicherheit, ist eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahre für Informationsinfrastrukturen.  Die Professur betreut in diesem Themenfeld mehrere EU- und nationale Projekte, die sowohl bei FIZ Karlsruhe als auch am KIT angesiedelt sind. Dies umfasst die vom BMBF geförderten Projekte EIDI, OVERVIEW, das durch die Forschungsallianz ForDigital geförderte Projekt „Algorithmen-Transparenz von Intermediären unter Einschluss von Informationsinfrastrukturen" und das EU-geförderte TITANIUM-Projekt, das juristische Fragen im Rahmen der Blockchain-Analyse untersucht. Außerdem betreut Prof. Dr. Boehm mehrere gemeinsam mit der Universität Brüssel gestaltete Promotionsprojekte im Bereich des Datenschutzes.