Immaterialgüterrechte in verteilten Informationsinfrastrukturen

Wem gehören Forschungsdaten, die in einem Langzeit-Repository abgelegt wurden? Wer haftet bei Datenverlust und wer bestimmt, wann Daten aus einem Repository gelöscht werden können? Mit diesen und anderen Fragen rund um das Großthema Informationsrecht beschäftigt sich die im November 2015 gemeinsam mit dem KIT neu geschaffene Professur für Immaterialgüterrechte in verteilten Informationsinfrastrukturen – kurz IGR.

 

Zusätzlich begleitet die Professur auch aktuelle Reformbestrebungen auf EU-Ebene im Urheber-, IT-(Sicherheits-) und Datenschutzrecht. Neben allgemeinen Themen wie der Wahrung von (Grund-)Rechten bei der Ausgestaltung europäischer und internationaler Regeln in den genannten Rechtsbereichen, geht es um spezielle Fragestellungen, wie z. B. die rechtskonforme zukünftige Organisation des Datenaustausches mit Drittstaaten oder den datenschutz- und urheberrechtlichen Umgang mit Forschungsdaten. Die hier erzielten Forschungsergebnisse sollen direkt in die Weiterentwicklung der Informations-Services von FIZ Karlsruhe einfließen.


Die Schwerpunkte von IGR: Urheberrecht, Datenschutzrecht und IT-Recht

1. Urheberrechte an immateriellen und virtuellen Gütern 

 

Der Bereich Immaterialgüterrechte bei FIZ Karlsruhe setzt sich mit allen urheberrechtlichen Fragestellungen auseinander, die im Rahmen von Forschungsinfrastrukturen auftauchen. Diese betreffen u.a. die Rechte an unkörperlichen Gegenstanden / Gütern. Dazu zählen neben den o. g. Rechten auch die Rechte an Daten (z. B. Forschungsdaten) und Datenbanken, der Schutz von Persönlichkeitsrechten und  die Gewährleistung dieser Rechte durch IT-Sicherheitsrechtliche Lösungen in Infrastrukturen und Informationssystemen. Darüber hinaus werden auch neuere Fragestellungen, die sich aus dem Text- und Datamining im Rahmen von Forschungsdatenbanken ergeben, untersucht.

 

Ein konkretes Beispiel für die Arbeit der Abteilung ist die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Forscher im Projekt RADAR. Mit RADAR sind einige komplexe rechtliche Probleme verbunden, z.B. bezüglich Datenschutz und Lizenzfragen, die für Forscher oder Datenbankbetreiber nicht leicht zu verstehen sind. IGR hat eine einfache, verständliche und kompakte Übersicht dieser Probleme erstellt. Diese kann von RADAR Nutzern genutzt werden, um ihre rechtliche Position und mögliche Verpflichtungen einzuschätzen, wenn sie entscheiden, wie sie RADAR verwenden.


2. Datenschutzrecht

 

Der Schutz sensibler Daten ist eine zentrale Herausforderung an Informations-Infrastrukturen und Datenmanagementsysteme, etwa bei der Verarbeitung, Aufbereitung, Langzeitspeicherung und Nutzung von Daten, insbesondere in verteilten Informationssystemen – wie z. B. bei global betriebenen Datenbanken. Die Umsetzung der EU-Datenschutzreform und die Anpassung von Infrastrukturen an diese Änderungen stehen im Mittelpunkt der Arbeit des Bereichs. Neben dem Drittstaatentransfer sind neue Instrumente wie die Datenschutzfolgenabschätzung oder die Regulierung von Algorithmen thematisch aufzuarbeiten.

 

Der Bereich beteiligt sich an mehreren Projekten auf nationaler wie EU-Ebene zu diesen Fragestellungen, z. B. das im März 2016 gestartete EU-Projekt (STARR). Ziel des Projekts ist die Entwicklung eines "decision support and self-management system for stroke survivors" zur Verbesserung der häuslichen Nachsorge von Schlaganfallpatienten. Dabei fallen zahlreiche höchst sensible personenbezogene Daten an, deren Umgang rechtlich geregelt werden muss. FIZ Karlsruhe übernimmt in diesem Projekt die rechtliche Analyse und wirkt an der Gestaltung der zu entwickelnden Technik von Beginn an mit, so dass privatsphärenrelevante Risiken rechtzeitig erkannt werden und so schon im Design der Technik berücksichtigt werden können. Aus den Ergebnissen des Projekts lassen sich wichtige Erkenntnisse für andere Themenzusammenhänge ableiten, etwa für den Umgang mit sensiblen Forschungsdaten.


3. IT-Recht

 

IT-Recht und hier insbesondere der Themenbereich IT-Sicherheit, ist einer der großen Herausforderungen der nächsten Jahre für Informationsinfrastrukturen.  Die Professur betreut in diesem Themenfeld mehrere EU und nationale Projekte, die sowohl bei FIZ Karlsruhe, wie am KIT als auch an der Universität Münster angesiedelt sind. Dies umfasst die die vom BMBF geförderten Projekte EIDI, OVERVIEW und ITS.APT (IT-Security Awareness Penetration Testing), und das TITANIUM-Projekt, das juristische Fragen im Rahmen der Blockchain-Analyse untersucht. Außerdem betreut Prof. Dr. Boehm ein Promotionsprojekt zu den Haftungsrisiken bei der Verletzung der IT-Sicherheit, gefördert von der RWTÜV Stiftung.


Kontakt

Prof. Dr. Franziska Boehm

Prof. Dr. Franziska Boehm
Bereichsleiterin Immaterialgüterrechte

 

 

Tel.: +49 7247 808 144 (Sekretariat)
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